Bund und Länder – sinnvolle Aufteilung der staatlichen Gewalt oder teurer Luxus?

Foto von Rieke D.

Sobald ein Schüler/eine Schülerin in ein anderes Bundesland umzieht, treten viele Probleme auf. In jeder Schule haben die Schüler nämlich ein anderes Leistungsniveau. Dies ist abhängig von der Bildungspolitik der einzelnen Bundesländer, denn in Deutschland herrscht der Föderalismus. Das bedeutet, dass politische Aufgaben auf den Bund, die Länder oder auf Beides aufgeteilt sind. In den Artikeln 70-75 im Grundgesetz ist dies geregelt. Doch der Föderalismus birgt viele Probleme und ist daher stark kritisiert.

Ein großes Problem sind die großen Unterschiede zwischen den Ländern, zum Beispiel bei der Bildungspolitik. So haben einige Länder ihre Gymnasien auf G9 umgestellt, andere haben noch immer G8. Für Schulwechsel wird dies zu einem großen Problem, wenn die Lehrpläne sich unterscheiden. Ein weiteres Problem ist, dass politische Entscheidungen sehr viel Zeit benötigen. Das liegt zum einen daran, dass sich die Länder (zum Beispiel im Bundesrat) absprechen müssen, zum anderen am ständigen Wahlkampf, der politische Entscheidungen blockiert beziehungsweise verlangsamt. Hinzu kommen sehr hohe Kosten für die Parlamente der Bundesländer.

Auf der anderen Seite gibt es in mehr Parlamenten logischerweise auch mehr Politiker. Diese können auf Länderebene quasi ihre politischen Führungsqualitäten testen. Auch politische Entscheidungen können an den Ländern getestet werden. Im Falle des Scheiterns wäre der Schaden dann begrenzt. Der größte Vorteil des Föderalismus sind verschiedene Meinungen. Durch viele Parlamente können viele Menschen an politischen Entscheidungen teilhaben. Dies ist sehr demokratisch, da so viele Menschen die Politik bestimmen, es ist ja schließlich die Herrschaft des Volkes. Eine Politik von vielen Menschen hat außerdem den Vorteil, dass auch Minderheiten berücksichtigt werden. Außerdem ist die Politik dann wahrscheinlich eher im Sinne der Bürger, und somit sind die Bürger insgesamt zufriedener.

Folglich lässt sich sagen, dass der Föderalismus im Sinne der Demokratie ist. Es gibt zwar einige organisatorische Probleme, aber diese könnten durch mehr Absprachen und einen intensiveren Bundesrat behoben werden.

von Rieke D., Sina K. und Anna-Maria W.